Gemeinde Niederer Flaeming
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Globaler Waffenhandel

17.01.2018 um 19:00 Uhr

Systematische Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen, Mord, Vergewaltigungen und Verstümmlungen sind seit langen Jahren die fatale Folge unverantwortlicher und unkontrollierter weltweiter Rüstungstransfers. Waffenlieferungen heizen Konflikte an und gefährden die nachhaltige Entwicklung, sie sind keine Lösung für die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Ein Ende ist nicht in Sicht, denn der Rüstungshandel verspricht als Wachstumsbranche gute Profite. Deutschland spielt als einer der größten Rüstungsexporteure eine unrühmliche Rolle, wenn es aus außen- oder sicherheitspolitischen Interessen Waffenlieferungen genehmigt, die eine Bedrohung für die Menschenrechte sein können.

 

Die Staaten müssen den Waffenhandel endlich eindämmen und so Verletzungen der Menschenrechte oder des humanitären Völkerrechts verhindern.

 

Ein Schritt dahin ist der im Jahre 2013 von den Vereinten Nationen verabschiedete Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT), für den sich Amnesty International mit anderen Nichtregierungsorganisationen seit langen Jahren eingesetzt hat. Nach Inkrafttreten des ATT Ende 2014 ist es nun dringend an der Zeit, die Vorgaben des Vertrages umzusetzen und unverantwortliche Rüstungstransfers zu verbieten. Gerade Deutschland sollte da mit gutem Beispiel vorangehen und endlich verbesserte Kontrollen und mehr Transparenz von Rüstungstransfers einführen, vorzugsweise durch die Schaffung eines einheitlichen Rüstungsexportgesetzes für alle Rüstungstransfers mit einer rechtlichen verbindlichen Menschrechtsklausel.

 
 

Veranstaltungsort

Oberlaubenstall Borgisdorf

 

Veranstalter

Amnesty Inernational, Florian Reuschel

 

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