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Sicherheitsforum mit Innenminister Schröter

Niederer Fläming, den 26.07.2019

Hohenseefeld. Etwa 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung von Bürgermeister Matthias Wäsche zum Gesprächsaustausch mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Erik Stohn und Brandenburgs Innen- und Kommunalminister Karl-Heinz Schröter (beide SPD). Stühle mussten noch hereingetragen werden, damit alle im großen Saal in „Apels Alte Mühle“ in Hohenseefeld den Gesprächen folgen konnten.

In seiner Begrüßung legte Bürgermeister Wäsche Sicherheit weit aus, denn schließlich sei gefühlt kaum Kriminalität wahrnehmbar. Ihm gehe es insbesondere um die Sicherheit der Schulwege, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in den Dörfern, die an der B 102 liegen, Maßnahmen zur Waldbrandprävention sowie um die Versorgungsicherheit auf dem Lande.

Schröter konnte die Einschätzung bezüglich des Sicherheitsgefühls von Bürgermeister Wäsche mit Zahlen untermauern. So sei die Anzahl der Straftaten im ganzen Land rückläufig und die Aufklärungsquote gestiegen. Für die Region liege die Zahl bei unter 1.700 Straftaten pro 100.000 Einwohner (im Landesdurchschnitt liegt sie bei ca. 6.900). Er verwies auch auf die Einbruchszahlen. In dieser Legislaturperiode sei die Abbruchrate bei Einbrüchen von 30 auf 43 % gestiegen – das läge auch an der guten Präventionsarbeit der Polizei, die über Maßnahmen zum Gebäudeschutz informiere. Eine kostenfreie Beratung könne im Übrigen jeder – ob privat oder gewerblich – heranziehen. Stohn ergänzte, er habe schon häufig zu Informationsveranstaltungen zusammen mit der Präventionsabteilung der Polizei geladen. Stets seien die Teilnehmer mit vielen hilfreichen Ratschlägen zur Erkennung und Vorbeugung von Betrugsmaschen und zu Fragen der Einbruchsprävention nach Haus gegangen.

Ein weiterer Schritt, den die SPD-geführte Landesregierung im Bereich der Sicherheitspolitik unternommen hat, war die Erhöhung der Ausbildungs- und Studienplätze an der Polizeihochschule. Sie wurden auf über 400 erhöht, sodass die Personalaufstockung im Polizeibereich ab diesem Jahr auch spürbar wird, wenn die neuen Beamtinnen und Beamten ihren Dienst antreten.

Lob gab es von anwesenden Feuerwehrkräften, dass das Land – anders als in der öffentlichen Wahrnehmung aktuell von einigen dargestellt wird – viel für seine Feuerwehren unternehme. Schröter und Stohn dankten den Kameraden für ihren unermüdlichen Einsatz, den das Land seit diesem Jahr mit einer jährlichen „Retterprämie“ von 200 Euro für jeden Feuerwehrmann anerkennt. Innenminister Schröter zählte als Reaktion auf die schweren Waldbrände auf: Es werden weitere sich im Einsatz bewährte TLF5000 Unimog-Feuerwehrfahrzeuge gefördert und neue Hochleistungslöschpumpen angeschafft, um Löschwasser über weite Strecken zu transportieren. Er erläuterte die Vorzüge der Brandbekämpfung aus der Luft durch Hubschrauber der Bundespolizei und die Anschaffung großer mobiler Löschwasserbecken.

Außerdem wies Schröter darauf hin, dass neue Löschbrunnen im Wald zu 100 Prozent vom Land finanziert werden, damit stets genügend Löschwasser zur Verfügung steht. 

Vieles drehte sich um die finanzielle Ausstattung der Gemeinde und die Forderung nach einer auskömmlichen Finanzierung.

Dass das Land auch in den ländlichen Raum investiere, untermauerte Stohn mit Zahlen. So seien in den vergangenen fünf Jahren gut vier Mio. Euro an Landesförderung in die Gemeinde Niederer Fläming geflossen. Beispielsweise für die Sanierung des Oberlaubenstalls in Lichterfelde (über 12.000 € Fördermittel) oder des Backhauses in Hohengörsdorf (über 15.000 €).

Stohn verwies im Gespräch auch darauf, dass es im ländlichen Raum zukunftsweisende Projekte gebe, die das Land fördere. So nannte er den Campus der Generationen (Fördervolumen von 3,5 Mio. €), die E-Tankstelle in Hohenseefeld (knapp 8.000 € Förderung) und schließlich die Sicherung des Fortbestandes vom Künstlerhaus Schloss Wiepersdorf, wofür zukünftig das Land jährlich 720.000 € bereitstellt.

Am Ende bedankte sich Innenminister Schröter, Bürgermeister Wäsche und Landtagsabgeordneter Erik Stohn für die offenen Gespräche. „Nur wenn Kritik oder Wünsche geäußert und an die Politik herangetragen werden, könne sich auch etwas ändern.“, so die drei unisono.

Matthias Wäsche

Erik Stohn